Ratgeber: Das Genossenschaftsgesetz lässt Online-Abstimmungen ausdrücklich zu, zum Beispiel bei der Vertreterwahl. Wie ist die Rechtslage?
Satzungsänderungen, Genehmigung des Jahresabschlusses, Entlastung des Vorstands: Die Generalversammlung – oder bei größeren Genossenschaften die Vertreterversammlung – hat eine Fülle von Aufgaben und Entscheidungsmöglichkeiten. In der Regel tritt die Versammlung in den ersten sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahrs zusammen, so ist es gesetzlich bestimmt.
Doch wie sieht diese Zusammenkunft in der Praxis aus? Was ist im Vorfeld zu beachten, welche Fristen sind einzuhalten, wer lädt ein? Wie läuft die Versammlung selbst ab, welche Schritte der Nachbereitung sind notwendig? Auf diese und viele weitere Fragen gibt die Broschüre „Die Generalversammlung und die Vertreterversammlung der Genossenschaft“ von Bernd Gräser ausführliche Antworten. Auf rund 100 Textseiten wird der Ablauf der Versammlung detailliert dargestellt, weitere 100 Seiten Anhang enthalten Gesetzes- und Satzungstexte.
Struktur folgt dem zeitlichen Ablauf
Bernd Gräser, ein erfahrener Rechtsanwalt, hat für die Struktur der Broschüre den zeitlichen Ablauf der Generalversammlung gewählt. Er beginnt bei der Vorbereitung, dabei geht er auf wichtige Details zu Einberufung und Einladung, Fristen und Tagesordnung ein. Einen wesentlichen Teil des Werks nimmt die Durchführung der Versammlung ein – von der Eröffnung über Abstimmungsverfahren bis hin zu Rederecht und Besonderheiten wie dem Umgang mit mangelhaften Beschlüssen. Am Ende zeigt der Autor die notwendigen Schritte der Nachbereitung auf, zu denen nicht nur die Versammlungsniederschrift, sondern auch die Erstellung von Protokollanlagen sowie gegebenenfalls die Öffentlichkeitsarbeit zählt.
Ziel des Autors ist es einerseits, den Verantwortlichen die Einhaltung und Auslegung der Vorschriften zu vereinfachen. Andererseits beleuchtet er aber auch gezielt organisatorische Aspekte. Es zeugt von langjähriger Erfahrung, wenn er immer wieder Tipps etwa zu Technik und Einlasskontrolle, Sitzordnung und Bewirtung gibt. Anhand von zahlreichen Praxisbeispielen verdeutlicht er zudem, was mit einzelnen Vorschriften konkret gemeint sein kann.
Gesetzliche Neuerungen berücksichtigt
In der vorliegenden 10. Auflage hat Bernd Gräser sein Standardwerk, das den Verantwortlichen vieler Genossenschaften bereits seit Jahrzehnten Hilfestellung leistet, auf den neuesten Stand gebracht – dies ist vor allem durch Neuerungen im Genossenschaftsgesetz notwendig geworden. Maßgeblich dafür ist das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften, das am 22. Juli 2017 in Kraft getreten ist. Ebenso wurden die Mustersatzung und die Wahlordnungen überarbeitet, sie sind im Anhang der Broschüre zu finden.
Mit insgesamt fast 200 Seiten erscheint das Werk zwar lang, ist aber aufgrund seiner verständlichen Sprache und dem stets gegebenen Praxisbezug auch ohne Fachkenntnisse gut lesbar. Zudem kann es bei Detailfragen als Nachschlagewerk genutzt werden. Soll eine General- oder Vertreterversammlung organisiert werden, so kann diese Broschüre sowohl für langjährige als auch für unerfahrenere Verantwortliche als Unterstützung dienen.
Miriam Elmers ist freie Journalistin aus Wiesbaden.
Weiterführende Links
- Checkliste für die General- oder Vertreterversammlung von Kreditgenossenschaften im GVB-Mitgliedernetz
- Informations- und Mustervorlagenpaket zur Vorbereitung und Durchführung der Generalversammlung von Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften
- Broschüre „Die Generalversammlung und die Vertreterversammlung der Genossenschaft“ bei „GenoBuy“ bestellen