Im Fokus

• Breites Medienecho auf Bilanzpressekonferenz der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken
• 2.800 Zusagen: Genossenschaftsbanken vergaben 2021 LfA-Förderkredite für 725 Millionen Euro
• Mehr Proportionalität: Bayerische Finanz- und Realwirtschaft fordert Nachbesserungen bei Basel III
• Zusätzliche Belastungen vermeiden: Auch Bundesrat fordert Nachbesserungen bei Basel III
• Sparerfreibetrag reformieren: GVB-Präsident Scheller trifft Bayerischen Finanzminister Füracker
• Zentrales Register: Bundesrat beschließt Gesetzentwurf zu herrenlosen Konten
• Austausch mit Bayerischem Bauernverband: GVB-Präsident Scheller informiert über Treiber der Inflation
• Bankdienstleistungen sollen verständlicher werden: GVB wirbt für Nachbesserungen
• EU-Expertengruppe schlägt soziale Taxonomie vor: GVB warnt vor vorschneller Umsetzung
• GVB-Präsident in „Börsen-Zeitung“: Bemerkenswerte Erfolgsgeschichte der Kreditgenossenschaften
• Der GVB im „Elite-Magazin“: Droht ein Strukturbruch in der Milchwirtschaft?

Die Bilanzpressekonferenz der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken für das Geschäftsjahr 2021 ist auf ein breites Medienecho gestoßen. Regionale wie überregionale Print- und Online-Medien sowie TV und Hörfunk griffen die positive Geschäftsentwicklung der Kreditgenossenschaften in ihren Nachrichten auf. Zahlen und Fakten zum Geschäftsjahr 2021 der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken finden Sie hier.

„Deutsche Presse-Agentur“: Die bayerischen Kreditgenossenschaften hätten vom Boom bei Immobilienkrediten und der Nachfrage nach Aktien profitiert, berichtete die Nachrichtenagentur „dpa“. Ihr Betriebsgewinn sei um fast 6 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro gewachsen. Das Kreditgeschäft mit Firmen und mit Privatkunden sei im vergangenen Jahr um 9 Prozent auf 127 Milliarden Euro gestiegen. Durch das Wachstum des Kreditneugeschäfts hätten die Volksbanken und Raiffeisenbanken den Rückgang im Zinsergebnis erstmals seit 2014 stoppen können. Mit Sorge sehe der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) die Inflation, wird der neue GVB-Präsident Gregor Scheller zitiert. Er hoffe, dass die Europäische Zentralbank „den richtigen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik nicht verpasst“. Die Agenturmeldung erschien unter anderem im „Donaukurier“, im „Traunsteiner Tagblatt“ und in zahlreichen weiteren Regionalzeitungen sowie in Online-Medienportalen wie „Zeit online“.

„Börsen-Zeitung“: „Bayerns Genossen haben das Sagen“, titelte die „Börsen-Zeitung" anlässlich der Jahresbilanz 2021 der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken. Der neue GVB-Vorstand wolle kostengünstiger arbeiten und ausgeprägt auf die Bedürfnisse der Volksbanken und Raiffeisenbanken eingehen.  „Wir wollen die Mitglieder stärker in die künftige Ausrichtung des Verbands einbeziehen“, wird GVB-Präsident Gregor Scheller zitiert.  Man werde überlegen, wie Prozesse individueller auf die Banken ausgerichtet werden können. Mit dem Geschäftsverlauf 2021 habe sich Scheller sehr zufrieden gezeigt. Die Genossenschaftsbanken in Bayern hätten sich sehr robust entwickelt und ihr Kerngeschäft deutlich ausgebaut.

„TV Oberfranken“: In seiner Sendung „Oberfranken Aktuell“ (circa ab Minute 9:30) berichtete „TV-Oberfranken“ über die positive Bilanz der bayerischen Genossenschaftsbanken im Jahr 2021. Die 208 Volksbanken und Raiffeisenbanken hätten sich robust entwickelt und ihre Bilanzsumme auf 201 Milliarden Euro gesteigert. Zurückzuführen sei das auf ein Rekordgeschäft mit Aktien und das höchste Kreditwachstum seit 1995. Die Prognosen für 2022 seien aber unter anderem durch den Krieg in der Ukraine eingetrübt, wird GVB-Präsident Gregor Scheller zitiert.

„BR24“: Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken hätten ein äußerst erfolgreiches Geschäftsjahr hinter sich, berichtete der „Bayerische Rundfunk“ auf seinem Kanal „BR24“.  Trotzdem stünden erhebliche Veränderungen an. Die Zahl der Genossenschaftsbanken werde weiter zurückgehen, im vergangenen Jahr habe es elf Zusammenschlüsse gegeben, für dieses Jahr seien schon zwölf angekündigt, wird GVB-Präsident Gregor Scheller zitiert. Weil wegen der Corona-Pandemie die Kunden verstärkt bargeldlos zahlen, dürfte mittelfristig auch die Zahl der Geldautomaten – derzeit noch über 3.200  – zurückgehen. Sie würden immer weniger genutzt. Dennoch würden die Genossenschaftsbanken mit über 1.900 Geschäftsstellen bayernweit präsent bleiben, so Scheller.

Außerdem berichteten folgende Medien in teils umfangreichen Beiträgen:

• „Bloomberg“
• „Platow-Brief“
• „Nürnberger Nachrichten“
• „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“
• „Der Neue Tag“
• „Frankenpost“
• „Bayerische Gemeindezeitung“

Eine ausführliche Presseschau mit einer kurzen Zusammenfassung aller Beiträge über die Pressekonferenz zum Geschäftsjahr 2021 der bayerischen Volksbanken und Raffeisenbanken lesen Sie im GVB-Mitgliederportal.

Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken haben 2021 Förderkredite der LfA Förderbank Bayern in Höhe von rund 725 Millionen Euro vergeben. Mit über 2.800 Zusagen an den bayerischen Mittelstand haben sie fast 45 Prozent der im vergangenen Jahr insgesamt zugesagten LfA-Programmkredite bewilligt. Die Genossenschaftsbanken gehören mit einem Anteil von rund einem Drittel am gesamten programmgebundenen Förderkreditvolumen zu den wichtigsten Partnern der LfA im Fördergeschäft. Der Schwerpunkt der Fördernachfrage habe im vergangenen Jahr auf zukunftsgerichteten Investitionsvorhaben gelegen, berichtet Bernhard Schwab, Vorstandsvorsitzender der LfA.

Gregor Scheller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, fügt an: „Die bewährte Kooperation der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Bayern mit der LfA trägt wesentlich dazu bei, dass Gründer und mittelständische Betriebe in Bayern erfolgreich in ihre Leistungsfähigkeit investieren können. Als Hausbanken vieler Unternehmer in der Region tragen die Genossenschaftsbanken maßgeblich dazu bei, dass die flexiblen und zielgerichteten Förderangebote der LfA dort ankommen, wo die Unternehmen sie benötigen.“ Die „Bayerische Staatszeitung“ griff die Meldung in ihrer Ausgabe vom 11. März 2022 auf.

Der Ukraine-Krieg, steigende Energie- und Rohstoffpreise sowie gestörte Lieferketten – die Unsicherheit bei den mittelständischen Unternehmen im Freistaat ist groß. In dieser angespannten Situation warnt die bayerische Real- und Finanzwirtschaft in einem gemeinsamen Positionspapier vor möglichen Engpässen bei der Unternehmensfinanzierung: Die Umsetzung des Basel III-Regelwerks für Kreditinstitute in der EU könnte Darlehen an Unternehmen verteuern, so die Industrie- und Handelskammern in Bayern, die Arbeitsgemeinschaft bayerischer Handwerkskammern, der Bayerische Bankenverband, der Genossenschaftsverband Bayern und der Sparkassenverband Bayern.

Die Verbände und Kammern fordern in dem Positionspapier Nachbesserungen bei der Umsetzung der finalen Basel III-Regeln. Insbesondere müsse die Eigenkapitalbelastung für Banken und Sparkassen abgemildert werden. Nachbesserungsbedarf gebe es zudem bei der Proportionalität: Kleine und nicht-komplexe Banken wie die Volksbanken und Raiffeisenbanken müssten stärker als bisher geplant entlastet werden. Die Verbände und Kammern schlagen deshalb vor, die Offenlegungs- und Berichtspflichten für kleine und nicht-komplexe Institute, die nicht börsennotiert sind, ganz zu streichen. Weitere Hintergründe zu Basel III und den Forderungen der Verbände und Kammern sowie das Positionspapier finden sich auf der GVB-Webseite.

In einer Stellungnahme an die EU-Kommission hat sich der Bundesrat für weitere Nachbesserungen bei der Umsetzung der finalen Basel III-Regeln für Banken ausgesprochen. Die Länderkammer regt an, zu prüfen, inwieweit die zusätzliche Belastung des Eigenkapitals der Banken dadurch abgemildert werden kann. Ziel der anstehenden Reform sollte sein, dass sich der Eigenkapitalbedarf der europäischen Banken im Durchschnitt nicht signifikant erhöht, sondern primär die Risikosensitivität verbessert, so der Bundesrat. Außerdem sollen kleine und mittlere Banken stärker von der Regulierung entlastet werden als bisher vorgesehen. Damit greift der Bundesrat wesentliche Forderungen der bayerischen Real- und Finanzwirtschaft auf, die auch der GVB eingebracht hatte. Der Verband hatte sich an das Finanz- und das Wirtschaftsministerium im Freistaat gewandt, die an den Beratungen im Bundesrat beteiligt waren.

Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf den Freistaat standen im Zentrum eines Gesprächs von GVB-Präsident Gregor Scheller und Bayerns Finanzminister Albert Füracker. Dabei sprachen die beiden über Möglichkeiten, Wirtschaft und Bürger bei stark steigenden Energie- und Rohstoffpreisen zu entlasten. Füracker warnte vor einer wachsenden Staatsverschuldung infolge des Kriegs. Scheller schilderte die derzeitige Lage bei den bayerischen Genossenschaften. Mit Blick auf die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken betonte Scheller, dass die Unsicherheiten für das Geschäftsjahr 2022 zwar hoch seien, die Banken aber dank einer starken Marktposition und soliden Eigenkapital- und Liquiditätsbasis für alle Herausforderungen gerüstet seien.

Angesichts zuletzt stark steigender Inflationsraten forderte Scheller steuerliche Entlastungen für Sparerinnen und Sparer. Dazu regte der Verbandspräsident an, den Sparerpauschbetrag, mit dem Kapitaleinkünfte bis zu einer Grenze von 801 Euro (Alleinstehende) respektive 1602 Euro (Verheiratete) steuerfrei sind, zu reformieren. Konkret sollten Steuerzahler die Möglichkeit erhalten, nicht genutzte Sparerfreibeträge über mehrere Jahre anzusammeln. Das passe besser zum heutigen Anlageverhalten der Sparerinnen und Sparer, die immer weniger in klassische Anlageprodukte wie Spar- und Termineinlagen investieren, sondern stattdessen verstärkt in Aktien und Anleihen zum langfristigen Vermögensaufbau. Ein solcher Vorschlag setze zudem wichtige Anreize für den Aufbau einer privaten Altersvorsorge. Füracker signalisierte Unterstützung für den Vorschlag des GVB.

Erben sollen künftig leichter Auskünfte über mögliche Konten oder Depots von Verstorbenen aus allgemein zugänglichen Quellen erhalten. Dafür setzt sich der Bundesrat auf Initiative von Niedersachsen und Bremen ein. In einem entsprechenden Gesetzentwurf, der in den Deutschen Bundestag eingebracht werden soll, schlägt der Bundesrat vor, ein bundesweites Verzeichnis einzuführen, an das automatisiert Daten Verstorbener sowie die Namen ihrer Kreditinstitute zu melden sind. Voraussetzung dafür ist, dass kein Erbe in angemessener Zeit Anspruch darauf erhoben hat. Ein entsprechendes Verfahren wird seit 2015 beim Abruf von Kirchensteuerabzugsmerkmalen praktiziert. Das Bundesamt soll die Daten in einem öffentlich einsehbaren Register im Internet führen. Mögliche Erben könnten so Informationen erhalten, mit denen sie ihre Vermögensansprüche gegenüber den Banken geltend machen können. Anlassloses Durchstöbern Nichtberechtigter soll durch Registrierungsvorgaben verhindert werden.

Der GVB hatte sich in einer Stellungnahme an das Bayerische Wirtschaftsministerium gegen den Vorschlag ausgesprochen. Angesichts der etablierten Verfahren der Kreditwirtschaft zur Kontosuche bestehe kein Bedarf an einer neuen Lösung. Zudem könnte der Vorschlag die Persönlichkeitsrechte des Erblassers schädigen. Der Entwurf wird zunächst der Bundesregierung zugeleitet, die dazu binnen sechs Wochen Stellung nehmen kann. Anschließend legt sie beide Dokumente dem Bundestag zur Entscheidung vor.

GVB-Präsident Gregor Scheller hat erstmalig an einer Präsidiumssitzung des Bayerischen Bauernverbands (BBV) teilgenommen. Der Präsident und Vorstandsvorsitzende des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB) vertritt in diesem Gremium die bayerischen Genossenschaften. Scheller erläuterte den Präsidiumsmitgliedern des BBV die aktuellen Entwicklungen auf den Finanz- und Rohstoffmärkten angesichts des Ukraine-Kriegs und ging auf die Hintergründe und Treiber der aktuell hohen Inflationsrate ein. BBV-Präsident Walter Heidl bekräftigte die vielen Berührungspunkte zwischen BBV und GVB. Er freue sich auf die gute Zusammenarbeit.

Kreditinstitute sollen ihre Produkte und Dienstleistungen für Verbraucher mit Behinderungen, Einschränkungen und ältere Menschen verständlicher und zugänglicher gestalten. Das fordert das im vergangenen Jahr beschlossene Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit. Wie die gesetzlichen Anforderungen an Banken genau aussehen, war bisher unklar. Jetzt hat das Bundesarbeitsministerium die entsprechende Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV) vorgelegt. Diese sieht einfachere Sprachniveaus bei Produkten und Dienstleistungen vor. So sollen Informationen zu Bankdienstleistungen das europäische Sprachniveau B2 nicht überschreiten, das zur Einstufung von Fremdsprachenkompetenzen benutzt wird.

In einer Stellungnahme an das Bayerische Wirtschaftsministerium hat der GVB diese Vorgaben kritisiert und Nachbesserungen gefordert. So ist unklar, auf welche Informationen sich die Anforderungen genau beziehen. Nach aktueller Lesart des Verordnungsentwurfs ist zu befürchten, dass auch vertragliche und vorvertragliche gesetzliche Informationspflichten sowie sonstige Pflichtinformationen zum Beispiel im Wertpapierbereich oder bei Zahlungskonten unter die Vorgabe fallen. Diese gesetzlichen Anforderungen wären jedoch nicht in Einklang mit den Sprachanforderungen der deutschen Verordnung zu bringen. Dadurch drohen Konflikte zwischen den gesetzlichen Vorgaben einerseits und den Anforderungen an die Barrierefreiheit andererseits sowie erhebliche Rechtsunsicherheit für die Banken. Zudem sei eine Einstufung nach dem Fremdsprachenniveau B2 unpassend. Der GVB regt daher eine Konkretisierung an. Die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und Vertragstexte sollten explizit aus dem Anwendungsbereich der Verordnung ausgenommen werden. Der Bundesrat muss der Verordnung zustimmen. Diese muss bis zum 28. Juni 2022 umgesetzt werden.

Die Expertengruppe der EU-Kommission („Plattform“) für ein nachhaltiges Finanzwesen hat vorgeschlagen, eine soziale Taxonomie zur Bewertung von Sozialstandards in Unternehmen und Wirtschaft einzurichten. Nach rund einjähriger Beratung veröffentlichte die Expertengruppe ihren finalen Bericht, der die möglichen Ziele und Gestaltung einer sozialen Taxonomie skizziert. Geht es nach den Experten, soll mit ihrer Hilfe künftig bewertet werden, welche Unternehmen respektive Wirtschaftsleistungen sozial nachhaltig sind. Neben dem Umgang mit Mitarbeitern und den Bedingungen für die Beschäftigten von Zulieferern soll auch der Nutzen für die Kunden und die Gesamtgesellschaft bewertet werden.

Als sozial nachhaltig gelten nach Wunsch der Experten Unternehmen, die zu den in der Taxonomie benannten Zielen beitragen. Dabei soll berücksichtigt werden, inwieweit Unternehmen etwa gerechte Löhne bezahlen, für Gleichberechtigung am Arbeitsplatz sorgen, die Produktsicherheit fördern oder Zugang zu günstigem Wohnraum unterstützen. So könnten unter anderem Immobilienunternehmen als sozial nachhaltig eingestuft werden, die eine bestimmte Anzahl an Wohnungen für Geringverdiener und benachteilige Menschen vorhalten.

Der GVB sieht die soziale Taxonomie kritisch. Nach der umstrittenen grünen Taxonomie, die erst jüngst eingeführt wurde, wäre die Etablierung einer sozialen Taxonomie verfrüht. Zudem besteht unter den europäischen Mitgliedsstaaten keine Einigkeit, was als sozial nachhaltig zu klassifizieren ist. Die Ansichten unterscheiden sich je nach den kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Faktoren deutlich. Zielführender wäre es nach Ansicht des GVB, wenn sich die EU vorerst auf die Umsetzung und Anwendung der bereits beschlossenen grünen Taxonomie konzentriert. Diese verlangt den beteiligten Unternehmen ohnehin bereits große Kraftanstrengungen ab. Weitere Informationen zur geplanten sozialen Taxonomie und zur Position des GVB gibt es im GVB-Mitgliederportal. Seine Haltung zu den Plänen für ein nachhaltiges Finanzwesen und zur sozialen Taxonomie macht der GVB auch in einem Standpunkt-Papier deutlich.

Die „Börsen-Zeitung“ feiert in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag. In einer am 10. März 2022 erschienenen Sonderbeilage zum Jubiläum zog GVB-Präsident Gregor Scheller Parallelen zwischen der Entwicklung der „Börsen-Zeitung“ und den bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken. 1952 – dem Gründungsjahr der „Börsen-Zeitung“ – habe es in Bayern 4.026 Volksbanken und Raiffeisenbanken gegeben. Mehr als 3.300 von ihnen seien nebenamtlich geführt worden. Die Kreditgenossenschaften hätten in den vergangenen 70 Jahren eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte geschrieben. Dieser Erfolg sei jedoch kein Automatismus. Er beruhe auf der Bereitschaft, sich weiterzuentwickeln und mit der Zeit zu gehen, ohne dabei die genossenschaftlichen Werte aus dem Blick zu verlieren. Den vollständigen Gastbeitrag lesen Sie auch in dieser „Profil“-Ausgabe.

Steht die Milchwirtschaft in Süddeutschland vor einem Strukturbruch? Dieser Frage widmet sich ein ausführlicher Beitrag im Fachmagazin „Elite“ (März-Ausgabe), das sich auf die Milchwirtschaft spezialisiert hat. Zu den möglichen Folgen eines Strukturbruchs aufgrund von fehlenden Hofnachfolgen und verschärften Tierwohlvorgaben wird auch der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) zitiert. Rund 25 Prozent der in Bayern produzierten Milch stammt von Kühen in Anbindehaltung. Wenn diese Betriebe aufgeben, dürfte eine erhebliche Menge Milch wegfallen. Vor allem im Bayerischen Wald und in Südbayern drohe ein Aderlass. Ludwig Huber, Leiter Betreuung Waren- und Dienstleistungsgenossenschaften beim GVB, warnt: „Die Betriebe, die weiter melken, können die wegbrechenden Milchmengen wahrscheinlich nur noch zur Hälfte auffangen.“ Ähnlich groß wie bei den Erzeugern sei auch die Verunsicherung bei den Molkereien. Andreas Kraus, Geschäftsführer der Goldsteig Käsereien in Cham wird mit den Worten zitiert: „Bei uns macht die Milch aus ganzjähriger Anbindehaltung circa 32 Prozent der gesamten Anlieferung aus. Ein schneller Wegfall wäre für uns ein großes Problem.“ Der Beitrag ist auf der Webseite des Elite-Magazins zu lesen (Bezahlschranke).

Daniel Fischer ist Experte für Politik- und Regierungsbeziehungen beim Genossenschaftsverband Bayern.

Felix Ehrenfried ist Wirtschaftspolitischer Referent beim Genossenschaftsverband Bayern.

Florian Christner ist Leitender Redakteur von „Profil – das bayerische Genossenschaftsblatt“.

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